Rechtsprechung
VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.723 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rewis.io
Rechtmäßige Beseitigungsanordnung eines Maschendrahtzauns im Überschwemmungsgebiet
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (21)
- BVerwG, 12.12.1990 - 4 C 40.87
Zuordnung eines Baugrundstücks bei Belastung mit Verkehrslärm
Auszug aus VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.723
Die Berücksichtigung solcher äußerlich erkennbarer Umstände kann dazu führen, dass der Bebauungszusammenhang im Einzelfall nicht am letzten Baukörper endet, sondern dass ihm ein oder auch mehrere unbebaute Grundstücke bzw. bauliche Anlagen bis zu einer sich aus der örtlichen Situation ergebenden natürlichen Grenze zuzuordnen sind (vgl. BVerwG, U.v. 12.12.1990 - 4 C 40/87 - BauR 1991, 308; BVerwG, B.v. 18.6.1997 - 4 B 238/96 - NVwZ-RR 1998, 157). - BVerwG, 18.06.1997 - 4 B 238.96
Bauplanungsrecht - Waldrandgrundstück als Bestandteil eines im Zusammenhang …
Auszug aus VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.723
Die Berücksichtigung solcher äußerlich erkennbarer Umstände kann dazu führen, dass der Bebauungszusammenhang im Einzelfall nicht am letzten Baukörper endet, sondern dass ihm ein oder auch mehrere unbebaute Grundstücke bzw. bauliche Anlagen bis zu einer sich aus der örtlichen Situation ergebenden natürlichen Grenze zuzuordnen sind (vgl. BVerwG, U.v. 12.12.1990 - 4 C 40/87 - BauR 1991, 308; BVerwG, B.v. 18.6.1997 - 4 B 238/96 - NVwZ-RR 1998, 157). - BVerwG, 04.06.1996 - 4 C 15.95
Bauordnungsrecht: Begriff der ordnungsmäßigen Grundstücksnutzung, …
Auszug aus VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.723
Wer ohne die erforderliche Genehmigung eine Anlage errichtet oder ändert und damit selbst vollendete Tatsachen schafft, hat das Risiko der rechtswidrigen Ausführung selbst zu tragen (BVerwG, B.v. 30.8.1996 - 4 C 15/95 - NVwZ-RR 1997, 273).
- BVerwG, 30.08.1996 - 4 B 117.96
Bauplanungsrecht - Bauen im Außenbereich, Privilegierung einer Jagdhütte
Auszug aus VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.723
Wer ohne die erforderliche Genehmigung eine Anlage errichtet oder ändert und damit selbst vollendete Tatsachen schafft, hat das Risiko der rechtswidrigen Ausführung selbst zu tragen (BVerwG, B.v. 30.8.1996 - 4 C 15/95 - NVwZ-RR 1997, 273). - BVerwG, 28.04.1964 - I C 64.62
Rechtsanspruch auf Erteilung einer Bodenverkehsgenehmigung; Geordnete …
Auszug aus VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.723
Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zwingt der Gleichheitssatz die Behörde nicht, einen einmal gemachten Fehler zu wiederholen (BVerwG, U.v. 28.4.1968 - I C 64.42 - BVerwGE 18, 242/246; auch st. Rspr. des BayVGH, vgl. U.v. 9.6.2000 - 2 B 96.2571 - BayVBl 2001, 211). - VGH Bayern, 09.06.2000 - 2 B 96.2571
Auszug aus VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.723
Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zwingt der Gleichheitssatz die Behörde nicht, einen einmal gemachten Fehler zu wiederholen (BVerwG, U.v. 28.4.1968 - I C 64.42 - BVerwGE 18, 242/246; auch st. Rspr. des BayVGH, vgl. U.v. 9.6.2000 - 2 B 96.2571 - BayVBl 2001, 211). - BVerwG, 06.11.1968 - IV C 31.66
Bebauungszusammenhang i.S. von §§ 34, 19 Abs. 1 BBauG; Fehlende Bindungswirkung …
Auszug aus VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.723
Wie eng diese Aufeinanderfolge von Baulichkeiten sein muss, um noch als zusammenhängende Bebauung zu erscheinen, ist nicht nach geographisch-mathematischen Maßstäben, sondern aufgrund einer umfassenden Bewertung des konkreten Sachverhalts zu entscheiden (vgl. BVerwG, U.v. 6.11.1968 - IV C 31.66 - BVerwGE 31, 22). - BVerwG, 22.07.2004 - 7 CN 1.04
Überschwemmungsgebiet; Festsetzung; Rechtsverordnung; Verfahren; Beteiligung der …
Auszug aus VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.723
Da es sich bei dem Hochwasserschutz um eine Gemeinwohlaufgabe von hohem Rang handelt, sind einschränkende Regelungen der Bebauung solcher Grundstücke gerechtfertigt (BVerwG, U.v. 22.7.2004 - 7 CN 1/04 - NVwZ 2004, 1507/1509). - BVerwG, 27.01.2005 - 4 C 5.04
In Aufstellung befindliches Ziel der Raumordnung; Sicherung durch …
Auszug aus VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.723
Denn in diesem Fall ist die Frage, ob der öffentliche Belang der Gefährdung des Hochwasserschutzes (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 BauGB) durch die Errichtung des streitgegenständlichen Maschendrahtzauns beeinträchtigt wird (§ 35 Abs. 2 BauGB), im Wege einer "nachvollziehenden Abwägung" (vgl. BVerwG, U.v. 27.1.2005 - 4 C 5/04 - NVwZ 2005, 578) zwischen dem Gewicht der für das Vorhaben sprechenden Gründe und dem Gewicht des öffentlichen Belangs zu entscheiden (…BayVGH, a.a.O.). - BVerwG, 17.02.1984 - 4 C 56.79
Verlust der Genehmigungsfähigkeit eines Außenbereichsvorhabens durch …
Auszug aus VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.723
Grundsätzlich erfordert das Merkmal "im Zusammenhang bebaut" eine tatsächlich aufeinanderfolgende, zusammenhängende Bebauung (vgl. BVerwG, U.v. 17.2.1984 - 4 C 56.79 - juris). - BVerwG, 08.11.1999 - 4 B 85.99
Ortsteil und Bebauungszusammenhang i.S. des § 34 Abs. 1 BauGB
- BVerwG, 19.02.1992 - 7 B 106.91
Ausfaulgrube - Kleinkläranlage - Ordnungsbehörde
- VGH Bayern, 28.06.2010 - 1 B 09.1911
Zur Verhältnismäßigkeit einer Beseitigungsanordnung (Verringerung der Wandhöhe um …
- BVerwG, 12.06.1970 - IV C 77.68
Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich; Nichtberücksichtung des …
- BVerwG, 12.10.1973 - IV C 3.72
Erforderlichkeit eines Bebauungsplans bei einer Erschließungsanlage an der Grenze …
- BVerwG, 02.03.1973 - IV C 40.71
Nutzungen - Bebauungsplan - Kleingartennutzung - Nutzungsarten - Baulandswidrig - …
- VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.721
Erfolglose Klage gegen Beseitigungsanordnung für Gartenhütte im (faktischen) …
- VGH Bayern, 31.08.2009 - 8 ZB 09.1618
Anträge auf Zulassung der Berufung, wasserrechtliche Planfeststellung, …
- BVerwG, 20.10.1972 - IV C 1.70
Öffentlicher Belang der Abwehr der Gefährdung der Wasserwirtschaft als bloße …
- VGH Bayern, 26.01.2009 - 1 B 07.151
Errichtung einer Lagerhalle für ein Sägewerk im Überschwemmungsgebiet; Belange …
- VG Regensburg, 13.08.2012 - RO 8 K 12.37
Enteignung; Hochwasserschutzmaßnahme; Bindungswirkung des …
- VGH Bayern, 20.11.2018 - 9 ZB 16.2323
Beseitigungsanordnung wegen Gefährdung des Hochwasserschutzes
Zwar beinhaltet Art. 103 Abs. 1 GG auch ein Recht auf Stellungnahme, im Zulassungsvorbringen wird jedoch nicht dargelegt, was von den Klägern, die zur Gebäudeeigenschaft und Einstufung des Gewächshauses als bauliche Anlage in ihren Schriftsätzen vom 1. und 23. August 2016 (W 4 K 15.722) sowie zur Frage der Bestimmtheit der Beseitigungsanordnung betreffend die Einfriedung durch Schriftsatz vom 23. August 2016 (W 4 K 15.723) umfangreich vorgetragen haben, (darüber hinaus) vorgetragen worden wäre, wenn sie die Erwiderungsschriftsätze des Landratsamts vom 6. September 2016 rechtzeitig erhalten hätten und inwieweit das Urteil des Verwaltungsgerichts darauf beruhen kann (…BVerwG, B.v. 2.1.2001 - 4 BN 13.00 - juris Rn. 19;… Happ in Eyermann, a.a.O., § 124a Rn. 74).
Rechtsprechung
VG Bayreuth, 21.09.2016 - B 4 K 15.723 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Bayreuth, 21.09.2016 - B 4 K 15.723
- VGH Bayern, 30.06.2021 - 19 B 20.2085
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08
Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug; Familienzusammenführung; Geltungsdauer; …
Auszug aus VG Bayreuth, 21.09.2016 - B 4 K 15.723
Keine Bedeutung für die Ermessensentscheidung hat dabei das Interesse des Ausländers an einem Verbleib in Deutschland über die ursprüngliche Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis hinaus (BVerwG, U. v. 09.06.2009 - 1 C 11/08 - juris Rn. 15). - VGH Bayern, 11.06.2013 - 10 B 12.1493
Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis (Niederlassungserlaubnis); …
Auszug aus VG Bayreuth, 21.09.2016 - B 4 K 15.723
Fehlt ein gemeinsamer Lebensmittelpunkt, im Regelfall also eine einzige gemeinsame Wohnung, in der die Eheleute in häuslicher Gemeinschaft zusammenleben, muss eine vom Willen beider Ehepartner getragene, auf einem gemeinsamen Lebensentwurf und dem Willen zur umfassenden gegenseitigen Beistandsleistung beruhende enge persönliche Beziehung, die über einen längeren Zeitraum hinweg im Gesamtverhalten der Eheleute erkennbar werden muss, vorhanden sein (BayVGH vom 11.06.2013 - 10 B 12.1493, juris Rn. 22; …und vom 20.08.2003 - 10 ZB 03.1598, juris Rn. 4). - VGH Bayern, 20.08.2003 - 10 ZB 03.1598
D (A), Aufenthaltserlaubnis, Familienzusammenführung, Ehegattennachzug, Schutz …
Auszug aus VG Bayreuth, 21.09.2016 - B 4 K 15.723
Fehlt ein gemeinsamer Lebensmittelpunkt, im Regelfall also eine einzige gemeinsame Wohnung, in der die Eheleute in häuslicher Gemeinschaft zusammenleben, muss eine vom Willen beider Ehepartner getragene, auf einem gemeinsamen Lebensentwurf und dem Willen zur umfassenden gegenseitigen Beistandsleistung beruhende enge persönliche Beziehung, die über einen längeren Zeitraum hinweg im Gesamtverhalten der Eheleute erkennbar werden muss, vorhanden sein (…BayVGH vom 11.06.2013 - 10 B 12.1493, juris Rn. 22; und vom 20.08.2003 - 10 ZB 03.1598, juris Rn. 4).